Rechtsprechung
| BGH, 15.05.1973 - 4 StR 112/73 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1973,8247) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Gerichtliche Aufklärungspflicht - Auswirkung der Verlesung einer Niederschrift über eine frühere richterliche Vernehmung auf die Pflicht zur Aufklärung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.03.1968 - 4 StR 615/67
Rechtmäßigkeit der Verlesung einer Niederschrift über die richterliche Vernehmung …
Auszug aus BGH, 15.05.1973 - 4 StR 112/73
Ob "andere nicht zu beseitigende Hindernisse" im Sinne des § 251 Abs. 1 Nr. 2 StPO angenommen werden durften oder ob, wie der Generalbundesanwalt unter Berufung auf die Entscheidung des Senats in BGHSt 22, 118, 120 ff meint, das Landgericht zuvor weitere Anstrengungen hätte unternehmen müssen, um Frau G. doch zu einem Erscheinen vor dem deutschen Gericht zu veranlassen, kann dahinstehen.